Steuerzahler kommt für Schaden durch Hundekot auf

Quelle: Rüdiger Knappe / pixelio.de

Wie Anfang der Woche bekannt wurde plant der Hamburger Josef F., Reinigungskosten für die Privatwohnung seines Freundes Frank J. auf den Steuerzahler abzuwälzen. Für Verwirrung sorgte nun ein Statement des Sprechers der Bundeskanzlerin, Steffen Seibert, in dem dieser Gespräche über die geplante Kostenübernahme ausdrücklich nicht dementierte.

F. war auf die Kanzlerin zugekommen, nachdem sein erkrankter Hund bei einem Besuch in der vergangenen Woche den wertvollen Perserteppichs seines Gastgebers verunreinigt hatte. F. wörtlich: „Auf einmal hat die Töle mitten auf den Teppich geschissen.“

Er habe daraufhin umgehend die Bundesregierung kontaktiert und die Rechnung über die Reinigungskosten vorsorglich bereits per Fax weitergeleitet. Jetzt wartet der Hundebesitzer zuversichtlich auf die Überweisung. „Schließlich hat der Hund in den letzten Jahren schon an unzähligen Stellen sein Geschäft gemacht. Da kann man sich ja mal ein bisschen erkenntlich zeigen.“

Bundesverfassungsgericht: Recht auf Katzenjagd zum Eigenbedarf gestärkt

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Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Jagdrecht sorgte gestern für Empörung unter Haustierliebhabern. Das Gericht hält den Abschuss wildernder Katzen für rechtmäßig, solange die Jagd ausschließlich zur Deckung des Eigenbedarfs erfolgt.

Nachdem über 10 000 erlegte Katzen allein in NRW im Jagdjahr 2012/13 großes Aufsehen erregt hatte, war von einer betroffenen Katzenbesitzerin vor dem Gericht Klage erhoben worden. Der Jäger, hauptberuflicher Arzt, habe nicht aus echtem Bedarf gehandelt, wollte das Tier vielmehr nur gelegentlich als Nacken- oder Fußwärmer tragen.

Laut Verfassungsgericht genügten jedoch bereits „vernünftige und nachvollziehbare Gründe“, die dafür sprechen das Tier zu erlegen. Diese lägen hier vor. Ein kalter Hals bzw. kalte Füße seien schließlich kein Pappenstiel, sagte der Vorsitzende Richter und steckte seine zitternden Hände in ein Zwergkaninchen.

Portugal wieder frei käuflich

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Nach drei Jahren unter dem Euro-Rettungsschirm will sich das krisengeplagte EU-Land Portugal in Zukunft wieder vollständig auf private Geldgeber verlassen. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sagte, er sei die Kontrollen durch ausländische Inspektoren leid und greife lieber wieder auf die bewährt zuverlässigen privaten Investoren zurück.

Das besonnene Krisenmanagement der Finanzmärkte habe Portugal schon des Öfteren durch kritische Situationen geholfen, so Passos Coelho weiter. Besonders die Zusammenarbeit mit Ratingagenturen habe ihm in der Vergangeneit stets große Freude bereitet.

An potentielle Investoren gewandt versicherte er, Portugal werde in Zukunft wieder ein zahlungskräftiger Partner sein. „Unsere Bevölkerung wird sich nach drei Jahren in der Arbeitslosigkeit mit Begeisterung auf neue, geringvergütete Arbeitsstellen stürzen. Das füllt unsere Staatskasse und bringt Ihnen eine vielversprechende Rendite. An Sozialausgaben denken wir dann übermorgen.“ Portugal war der Finanzbranche mit seinem Mindestlohn von knapp drei Euro schon in der Vergangenheit positiv aufgefallen.

Veruntreuung von Steuermitteln: Neue Vorwürfe gegen Heiko Maas

Quelle: Uwe Wagschal / pixelio.de

Nachdem die Öffentlichkeit am Wochenende  von Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wegen des Anfangsverdachts auf Veruntreuung von Steuergeldern erfahren hatte, wurden am Montag weitere Vorwürfe gegen Bundesjustizminister Maas publik.

Mehrmals soll Maas zwischen 2009 und 2012 mit dem damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck im Freizeitpark am Nürburgring gesehen worden sein. Der Eintrittspreis wurde dabei stets aus der Fraktionskasse beglichen, wie Insiderquellen verlautbaren ließen. Maas selbst versicherte, die Gespräche seien rein dienstlicher Natur gewesen und sein liebstes Fahrgeschäft sei die Achterbahn.

Experten gehen nicht von der Aufnahme eines ordentlichen Verfahrens aus und halten Maas‘ Erklärung für plausibel. Schon seit Jahren gelte der Freizeitpark am Nürburgring als ruhigster, abgeschiedenster Ort in Rheinland-Pfalz und sei ideal für vertrauliche Gespräche abseits großer Menschenmassen geeignet.

Gleichstellungsbeauftragte verklagt Nordkorea

Quelle: Tony Hegewald / pixelio.de

 

Bekannt ist er als fröhlicher Menschenfreund, der den Sorgen und Ängsten seiner Untergebenen stets mit dem nötigen Ernst begegnet. Doch nun muss sich Kim Jong-un, der Staatschef Nordkoreas, vor dem Verwaltungsgericht Berlin verantworten. Die Gleichstellungsbeauftragte der Bundesregierung, Kristin Rose-Möhring, erhebt schwere Vorwürfe.

Erneut sei sie bei der Besetzung des Postens des Vize-Marschalls nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen worden. Der neue Vize-Marschall Hwang Pyong-so, sei ohne ihre Beteiligung in sein Amt eingeführt worden. Bereits bei der Einstellung dessen Vorgängers Choe Ryong-hae, sei Rose-Möhring erst um Rat gebeten worden nachdem der Posten schon lange an einen Mann vergeben war.

Als sich Änderungen an dieser Vergabepraxis auch für die Zukunft nicht abgezeichneten, habe sich Rose-Möhring genötigt gesehen, Klage zu erheben. Kim Jong-un war am Samstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Sein Regierungssprecher gab bekannt, er befinde sich momentan zur Aufnahme neuer Songs im Studio. Jong-un feierte im vorletzten Jahr unter seinem Pseudonym „Psy“ erste Charterfolge.

Polizei filmt für Google Street-View

Quelle: Tim Reckmann / pixelio.de

 

Um Finanzierungslücken zu schließen und die Anschaffung  neuer Dienstfahrzeuge zu ermöglichen, geht die hessische Polizei nun neue Wege. Im Rahmen eines Pilotprojekts werden Polizisten in Frankfurt am Main mit Kameras ausgestattet, um Bilder für die Google-Plattform „Street-View“  aufzunehmen.

Zuvor war Google für oftmals veraltete Aufnahmen kritisiert worden. Auch von einer flächendeckenden Verfügbarkeit ist „Street-View“  in Deutschland weit entfernt. Google-Sprecher Stefan Keuchel hierzu: „Nach Vorbehalten gegen unsere Kamerawagen hoffen wir, in Zusammenarbeit mit der Polizei unsere Bilder wieder näher am Bürger aufnehmen zu können und unser Angebot so zu optimieren.“

Die bayerische Polizei gab auf Anfrage bekannt, sich eine zukünftige Zusammenarbeit mit Google vorstellen zu können.  Auch in Hamburg äußerte man sich positiv.

Angela Merkel: Maiwanderung in die USA

Quelle: Rudolpho Duba / pixelio.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel begeht den heutigen ersten Mai mit einer traditionellen Maiwanderung. Aus Regierungskreisen wurde vernommen, das Ziel der Wanderung seien die Vereinigten Staaten von Amerika.

Schon am frühen Morgen war Merkel heute unweit ihres Wochenendhauses in der Uckermark gesichtet worden. Anwohner berichteten, die Kanzlerin habe einen mit Grillgut und Bier gefüllten Bollerwagen gezogen und „Faxe“-Dosenbier in der Hand gehalten. Lauthals soll Frau Merkel alte FDJ-Wanderlieder geschmettert haben. „Wir singen fröhlich ein Wanderlied, ja ein Wanderlied, wenn wir durch Wälder ziehn“, schallte es durch die Uckermark.

Am Abend wird Merkel voraussichtlich in Washington ankommen und sich dort mit ihrem langjährigen Freund Barack Obama zum Grillen treffen. Die Kanzlerin wird das Treffen allerdings nicht nutzen, um die Sprache auf den NSA-Skandal zu bringen. „Die beiden werden doch auch einfach mal saufen dürfen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, der mit einem Partyhütchen auf dem Kopf zur Pressekonferenz erschien. „Saufen und Reisen. Dafür liebt uns das Volk.“

Putin für Legalisierung der Homoehe

Quelle: Andrea Damm / pixelio.de

 

Mit einer Gesetzesinitiative zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe sorgte der russische Ministerpräsident Präsident am heutigen Mittwoch für großes Erstaunen der Weltöffentlichkeit.

Noch im vergangenen Jahr war Russland wegen eines Gesetzes gegen „Homosexuellenpropaganda“ in die Kritik geraten. Die neue Initiative markiert nun eine 180-Grad-Wende in der russischen Innenpolitik. Regierungskreise ließen verlautbaren, der Sinneswandel sei angesichts der Krimkrise auch als Reaktion auf zunehmende Spannungen mit dem Westen aufzufassen.

Beobachter vermuten, Putin wolle sich durch das Gesetz ermöglichen seinen langjährigen Lebensgefährten Gerhard Schröder zu ehelichen. Zuletzt am Dienstag hatte sich das Paar, trotz drohender Verfolgung durch russische Strafverfolgungsbehörden, eng umschlungen der Öffentlichkeit präsentiert

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AFD dementiert Kandidatur Kim Jong Uns

Quelle: kai Stachowiak / pixelio.de

Gestern veröffentlichte Wahlplakate der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) sorgten heute in Politik und Medien für Unverständnis und Empörung.

Die Plakate zeigen den winkenden und lächelnden Jungpolitiker Kim Jong Un unter dem Logo der Partei.

Auf Nachfrage von Journalisten gab die AfD allerdings überraschend bekannt, Un stehe am 25. Mai überhaupt nicht zur Wahl. „Wir sind uns dennoch sicher, dass der fröhliche Menschenfreund die Herzen unserer Wähler gewinnen wird. Kim Jong Un steht für erfolgreiche Wirtschaftspolitik, auch in Zeiten größter Not“, ließ sich der in der Hintergrund gerückte Spitzenkandidat Bernd Lucke zitieren.

Kim Jong Un steht somit nun in einer Reihe mit Angela Merkel, die schon Anfang des Monats mit einer nur scheinbaren Kandidatur als Europaparlamentarierin für Aufmerksamkeit sorgte.

Apple schluckt Gauck

Quelle: Gabi Eder /pixelio.de

Am Rande der Berichte über eine mögliche Übernahme des deutschen ICE-Verkehrs durch den französischen Konzern Alstom wurden heute Pläne des US-amerikanischen Unternehmen Apple bekannt, den deutschen Bundespräsidenten aufzukaufen.

„Wir sind uns sicher, dass Gauck uns bei der Präsentation des iPhone 6 eine große Hilfe sein wird“, eröffnete Apple- CEO Tim Cook am Abend anwesenden Pressevertretern, „gerade seine abgerundeten Ecken machen ihn zum idealen Werbeträger für das iPhone.

Gauck hatte in Vorbereitung der Übernahme schon Anfang April einen Testlauf als Werbeträger für das iPhone gestartet. Am Sonntag stellte er die Kamerafunktion des Geräts im Rahmen seiner Türkeireise erneut vor und ließ sich mit Unicef-Mitarbeitern ablichten.